Handel / Eigennützigkeit

Verteidigungsansatz: Handel mit BtM und Eigennützigkeit

Die Eigennützigkeit beim Handel mit BtM, mithin das Anstreben eines persönlichen Gewinns, bietet ebenfalls gute Verteidigungsansätze. Denn das Urteil muss Feststellungen treffen, worin es die Eigennützigkeit begründet sieht.
Denn Handel mit BtM setzt voraus, dass Ihnen Eigennützigkeit nachweisbar ist, d.h., das Gericht muss Ihnen nachweisen, dass Sie das Handeltreiben mit BtM deshalb betrieben, um Vorteile für sich selbst (Gewinn, Provision, Belohnung) zu erreichen.

An Eigennützigkeit fehlt es insbesondere dann, wenn BtM nur zum Einkaufspreis weiterverkauft oder unentgeltlich werden. Insbesondere dann, wenn mehrere Konsumenten BtM gemeinsam erwerben, um durch die Abnahme einer größeren Menge Preisvorteile zu erzielen, begründet keine Eigennützigkeit.